Fraktionsdisziplin und ihre Einflussfaktoren
FNRS Grant (101512- 116617)

Stefanie Bailer and Simon Hug

May 12, 2008

Abstract

Im Mittelpunkt des hier beantragten Forschungs - und Habilitationsprojekts stehen die Bemühungen einer Fraktionsführung, ein kohärentes Abstimmungsverhalten im Parlament zu erhalten. Fraktionen sind am einheitlichen Abstimmen ihrer Abgeordneten interessiert, um ihre maximale Stimmenkraft im Abstimmungskampf einzusetzen. Mit diesem einheitlichen Auftreten bewahren sie ihre Glaubwürdigkeit gegenüber den Wählern und schützen ihren Parteinamen (Mitchell 1999). Fraktionsführungen setzen unterschiedliche Druckmittel ein, um Abgeordnete zu diszipliniertem Abstimmungsverhalten zu motivieren: von Zusicherungen attraktiver Fraktions- oder Ausschussposten bis zur Blossstellung oder Isolierung reicht die Bandbreite der "Whips" oder Fraktionskoordinatoren.

Das hier beantragte Forschungsprojekt möchte einen Beitrag zu der bisher wenig entwickelten Forschung über Fraktionsdisziplin leisten und eine vergleichende Mehrländerstudie über die Einflussfaktoren auf die Fraktionsdiziplin liefern. Ein Vergleich mehrerer Länder und Fraktionen ist sinnvoll, da erwartet wird, dass die Fraktionsdiziplin von ideologischen und national institutionell unterschiedlichen Faktoren beeinflusst wird (Heidar und Koole 2000:259). Der Begriff Fraktionsdisziplin umfasst einerseits die Bemühungen der Fraktionsführung, ein kohärentes Abstimmungsverhalten zu erhalten und andererseits die Bereitschaft der Abgeordneten, sich disziplinieren zu lassen (Bowler et al. 1999:4). Auf der Fraktionsebene wird vorgeschlagen, eine Skala der Fraktionsdisziplinierungsmöglichkeiten zu erstellen, in der institutionelle und prozessuale Mittel enthalten sind, mit denen Fraktionsführungen Disziplin in Fraktionen einfordern können. Die Daten für diese Skala werden mittels Interviews mit Fraktionsvorständen, Whips und/oder Parlamentsbeobachtern generiert.

Auf der Ebene der Abgeordneten wird die Bereitschaft der Abgeordneten, sich disziplinieren zu lassen, erfasst, indem eine Online-Abgeordnetenbefragung durchgeführt wird. In dieser Online-Befragung wird mittels mehrerer Fragenkomplexe ermittelt, welche Einstellung die Befragten zur Fraktionsdisziplin haben, welche Handlungen sie akzeptabel finden und welche Normen in ihrer Fraktion gelten. Diese doppelte Erhebungsmethode ermöglicht eine umfassende Messung der Variable "Fraktionsdisziplin" und eine Untersuchung, wie diese zwischen Fraktionen und Nationen variiert, und welchen Einfluss ideologische Heterogenität, das Wahlsystem, Kandidatenrekrutierungssysteme und weitere institutionelle Variablen haben. Die Studie wird in fünf Parlamenten - dem britischen Unterhaus, der niederländischen Tweede Kamer, dem Deutschen Bundestag, dem Europäischen Parlament und dem Schweizerischen Nationalrat durchgeführt, um ausreichend Varianz von institutionellen Einflussfaktoren wie dem Wahlsystem und dem Regierungssystem zu gewährleisten.




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On 12 May 2008, 09:46.